Von Thomas Kaufner, dpa
Die Kauflust der Verbraucher und der Bauboom haben die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr vor einer Vollbremsung bewahrt. Unter dem Eindruck schwächelnder Exporte und einer Rezession in der Industrie legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nur noch um 0,6 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Berlin anhand vorläufiger Daten mitteilte. Das war zwar etwas besser, als von den meisten Ökonomen erwartet – aber deutlich weniger als in den Jahren 2018 und 2017 mit damals noch 1,5 und 2,5 Prozent. Ähnlich schwach wie 2019 war das Wachstum zuletzt vor sechs Jahren.
Das vergangene Jahr war das zehnte Wachstumsjahr in Folge seit 2010. Damals musste sich Europas größte Volkswirtschaft von der tiefen Rezession 2009 infolge der globalen Finanzkrise erholen. Auch der Jahresausklang stimmt vorsichtig optimistisch: Im Schlussquartal dürfte das BIP nach erster Schätzung „geringfügig“ gestiegen sein; die Statistiker sprachen von „Anzeichen einer leichten Erholung“.
Mit einer durchgreifenden Besserung in diesem Jahr rechnen Volkswirte aktuell jedoch nicht. Auch wenn etwa Ökonomen der Commerzbank ein höheres Wachstum als 0,8 Prozent für möglich halten, erwarten sie „weiter eine blutleere Aufwärtsbewegung“. Ökonomen der Allianz gehen davon aus, dass erst ab 2021 der anziehende Welthandel das Wachstum in Deutschland wieder auf ein solideres Fundament stellen dürfte.
Große Hoffnungen ruhen auf der Entschärfung internationaler Handelskonflikte vor allem zwischen den USA und China. Zudem stützt ein absehbares Ende des Brexit-Stillstandes in Großbritannien die Erwartung, „dass es der deutschen Wirtschaft 2020 besser ergeht als 2019“, analysieren Volkswirte der Berenberg Bank.
Schwache Produktion in der Automobilindustrie
Massiv gebremst wurde die deutsche Konjunktur im vergangenen Jahr von der Industrie, die gut ein Viertel der Gesamtwirtschaft ausmacht. Deren Wirtschaftsleistung brach ohne den Bau um 3,6 Prozent ein. „Insbesondere die schwache Produktion in der Automobilindustrie, welche der größte Teilbereich der Industrie ist, trug zu diesem Rückgang bei“, bilanzierten die Statistiker. Auch Schlüsselbranchen wie der Maschinenbau und die Elektro- und Chemieindustrie haben derzeit zu kämpfen. Nach Schätzung des Münchner Ifo-Instituts „dürfte allein der Produktionseinbruch in der Automobilindustrie das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im vergangenen Jahr um 0,75 Prozentpunkte gedämpft haben“.
Dabei spielen auch die lahmenden Ausfuhren der Exportnation Deutschland eine Rolle. Die sinkende Nachfrage nach „Made in Germany“ ist eine Folge globaler Krisen und der Handelskonflikte, die derzeit die gesamte Weltkonjunktur bremsen. Während die Importe von Waren und Dienstleistungen 2019 noch um 1,9 Prozent zulegten, verbesserten sich die Ausfuhren nur noch um 0,9 Prozent. Unter dem Strich bremste der Außenhandel damit das Wirtschaftswachstum.
Deutschland „mit einem blauen Auge“ davongekommen
Deutschland ist nach Einschätzung der Liechtensteiner VP Bank „mit einem blauen Auge“ davongekommen, vor allem dank des privaten Konsums. Die Kauflust der Verbraucher wird seit Jahren von relativ guten Tarifabschlüssen, niedriger Inflation, geringen Zinsen und der Rekordbeschäftigung getragen. Der private Konsum steht für mehr als 52 Prozent der Wirtschaftsleistung von gut 3,4 Billionen Euro. Die Konsumneigung dürfte nach derzeitiger Einschätzung der Nürnberger GfK-Experten auch 2020 hoch bleiben.
Auch die Konsumausgaben des Staates, zu denen unter anderem soziale Sachleistungen und Gehälter der Mitarbeiter zählen, legten den Angaben zufolge zu – mit plus 2,5 (Vorjahr: 1,4) Prozent sogar sehr kräftig.
Von der immer noch wachsenden Wirtschaft und den anhaltend niedrigen Zinsen profitiert weiterhin auch der Fiskus, wenn auch nicht mehr so stark wie noch 2018. Der deutsche Staat hat nach Berechnungen der Statistiker 2019 zum sechsten Mal in Folge deutlich mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Der Überschuss von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen machte unter dem Strich 1,5 Prozent des BIP aus, nach 1,9 Prozent im Vorjahr. Der Überschuss belief sich auf insgesamt 49,8 Milliarden Euro. Ein Defizit hatte Deutschland zuletzt 2011 verbucht. Danach gab es zwei Jahre mit einer ausgeglichenen Bilanz von 0,0 Prozent des BIP.
Deutschland weit entfernt von der Defizit-Grenze des Maastricht-Vertrags
Deutschland ist mit dem Überschuss weit entfernt von der Defizit-Grenze des Maastricht-Vertrags, in dem sich die Europäer ein Haushaltsdefizit von 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung erlauben. Allein der Bundeshaushalt hatte im vergangenen Jahr 13,5 Milliarden Euro mehr Einnahmen als Ausgaben.
Die große Koalition streitet nun, ob der überraschende Geldsegen für mehr Investitionen in Schulen, Kitas, Straßen und Digitalisierung, für Steuererleichterungen wie die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags oder für die Unterstützung von überschuldeten Kommunen genutzt werden soll. Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer appellierte an den Staat, er solle die weiterhin hohen Überschüsse „in die darbende Infrastruktur stecken, wenn er schon nicht die Steuern senken will“.