Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise zusätzliche Hilfen für den Mittelstand beschlossen. Mit einem neuen Kreditprogramm sollen vor allem mittelständische Firmen einfacher mit dringend notwendigen Krediten versorgt werden. Es gehe darum, kleine und mittlere Betriebe in die Lage zu versetzen, „dass sie durch die schwierige Zeit kommen, dass sie wirtschaftlich noch da sind, wenn es wieder aufwärts geht“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin.
Er verwies darauf, dass die Hilfen aus dem 50-Milliarden-Programm für diese Unternehmen an Prüfentscheidungen der Banken gebunden seien. „Vielleicht vergeht dabei Zeit, die nicht jeder hat.“ Das nun beschlossene Schnellkreditprogramm sehe vor, dass die Banken Kredite vergeben können ohne Prüfung der weiteren Entwicklung des jeweiligen Unternehmens.
Kredit kann bis zu drei Monatsumsätze umfassen
„Die Entscheidung lautet: Wer schon im letzten Jahr wirtschaftlich tätig war, wer im letzten Jahr schon Umsätze hatte, wer im letzten Jahr eine ordentliche wirtschaftliche Tätigkeit verrichtet hat und wer Gewinn gemacht hat, der kann auch drei Monatsumsätze als Kredit bekommen von der Bank“, sagte Scholz. Der Bund verbürge diesen Kredit zu 100 Prozent, so dass keine eigene Bewertung der Bank mehr notwendig sei. „Und mit dieser 100-Prozent-Verbürgung ist es dann auch möglich, dass das ganz schnell ausgereicht werden kann.“
Bei dem neuen Programm soll laut Eckdaten die Laufzeit der Kredite bei zehn Jahren liegen – beim bisherigen KfW-Sonderprogramm sind es fünf Jahre. Antragsberechtigt sein sollen Firmen mit mehr als zehn Mitarbeitern. Die Kredithöhe liege bei drei Monatsumsätzen des Jahres 2019 – maximal jedoch pro Unternehmen mit 11 bis 49 Mitarbeitern bei 500.000 Euro, bei Unternehmen ab 50 Mitarbeitern bei 800.000 Euro.
Große Nachfrage nach Krediten erwartet
Die Bundesregierung rechne damit, dass viele Unternehmen diese Möglichkeit nutzen werden, sagte der Finanzminister. „Diese Schnellkredite sollen dafür sorgen, dass diese Unternehmen der mittleren Größenordnung schnell Liquidität haben, ohne dass wir gewissermaßen als Steuerzahler zu viel Geld verlieren.“
Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise eine ganze Reihe von Hilfen für die Wirtschaft beschlossen. Neben dem Sonderkreditprogramm wurde das Kurzarbeitergeld deutlich erweitert, Unternehmen können Steuern und Abgaben stunden. Für Solo-Selbstständige und Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es Direktzuschüsse, der Bund gibt dafür Mittel im Volumen von bis zu 50 Milliarden Euro. Über einen Stabilisierungsfonds soll sich der Bund notfalls an strategisch wichtigen Unternehmen beteiligen können.
Die EU-Kommission hatte am vergangenen Freitag den Weg für das neue Kreditprogramm frei gemacht. Die Kommission genehmigte Programme, bei denen Mitgliedstaaten beispielsweise zinslose Kredite vergeben oder eine 100-prozentige Risikohaftung übernehmen können. Ziel sei es, den dringenden Liquiditätsbedarf kleiner und mittlerer Unternehmen schnell zu decken, hatte die Kommission mitgeteilt.
tht/dpa