Einem Bericht der New York Times zufolge erwägt die EU eine Strafe von über einer Milliarde Dollar gegen X. Der Vorwurf: Die Plattform habe gegen Auflagen des Digital Service Acts (DSA) zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Desinformation im Internet verstoßen. Die genauen Maßnahmen sollen im Sommer bekanntgegeben werden.
Die New York Times beruft sich in ihrem Bericht auf vier Insider. Einem zufolge könnte die Geldbuße eine Milliarde übersteigen. Außerdem werde möglicherweise gefordert, dass einige der X-Funktionäre ihre Posten räumen. Die Liste an Vorwürfen sei lang. Der Bericht spricht davon, dass auf der Plattform vermehrt Hassrede, Desinformation und weitere demokratiegefährdende Inhalte verbreitet werden.
Ein Urteil könnte auch Verhandlungsinstrument für zukünftige Gespräche mit Trump und der US-Regierung zu den neu erhobenen Zöllen sein, die die EU in Höhe von 20 Prozent treffen. Musk ist ein enger Berater von Trump. Dem Bericht zufolge dementieren die Beamten aber einen solchen Zusammenhang.
Tesla strauchelt, X jetzt auch?
Musks Nähe zur US-Regierung sowie Rolle als Vorsitzender des Department of Government Efficiency (Doge) ließen die Firmen des Tech-Milliardärs zuletzt schwächeln. Wegen seiner Rolle in der Entlassung tausender Beamtinnen und Beamter aus dem öffentlichen Dienst, kam es in Amerika zu mehreren Protesten gegen Musk.
Teil der Proteste ist vermehrter Vandalismus gegen Tesla-Autos geworden. Die Marke erlitt einen gewaltigen Reputationsschaden. Weltweit gehen die Zahlen der Tesla-Verkäufe zurück. Die Aktie des Konzerns fiel zwischenzeitlich um 15 Prozent ab, was mittels eines PR-Stunts mit Trump vor dem weißen Haus vorerst wieder abgewendet wurde.
Dennoch wächst die Kritik an der Person Elon Musk. Das mögliche Urteil der EU könnte sich einreihen in eine Folge von Tiefschlägen gegen ihn und seine Unternehmen. Nicht grundlos überlegt Musk jetzt Gerüchten zufolge, seinen Regierungsposten zu räumen.
Maurice Mühlberg (mm, Jahrgang 2003) ist seit August 2024 Werkstudent bei der absatzwirtschaft. Geboren und aufgewachsen nahe Leipzig, widmet er sich nun dort seinem Politikwissenschaftsstudium. Er ist zudem ehrenamtlich als Ressortleiter im Wissenschaftsressort der Leipziger Hochschulzeitung „luhze“ aktiv und beschäftigt sich als Autor viel mit dem Thema Nachhaltigkeit. Neben dem Schreiben ist er begeisterter Musiker.
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